Zürcher Stadionprojekt unter Druck
Überraschende Wende: SP sagt doch Nein zum Stadion
Obwohl sie Stimmfreigabe angekündigt hatte, empfiehlt die SP die Ablehnung des neuen Fussballstadions. Trotzdem beklagen sich die Stadiongegner über mangelnde linke Unterstützung.
Beat Metzler (TA)
Die SP will sich trotz Nein-Parole im Abstimmungskampf nicht engagieren. Diese mangelnde Unterstützung von linker Seite enttäuscht die Stadiongegner.
Linker Slalomkurs
Dabei hatte für sie alles gut angefangen. Anfang März beschlossen die Mitglieder der Stadtzürcher AL die Nein-Parole, als erste linke Partei. Die AL-Stadtparlamentarier hatten noch Ja gesagt zum Stadion. Die Parteimitglieder hingegen vermochte das Projekt Ensemble mit zwei Hochhäusern, einer Genossenschaftssiedlung und einem Fussballstadion nicht zu überzeugen.
Nur ist die frühe Positionierung ohne Wirkung geblieben. Während die Logos der Grünen, der jungen Grünen und der Juso das Werbematerial der Gegner zieren, fehlt das AL-Signet. Die Partei enthält sich im Abstimmungskampf.
Beim Referendumskomitee, das vor allem aus Anwohnerinnen und Nutzern der Stadionbrache besteht, kommt das schlecht an. «Die AL-Parteileitung hat uns verboten, das Logo zu verwenden. Und das, obwohl die Basis mit grosser Mehrheit auf unserer Seite steht. Das scheint mir nicht sehr demokratisch», sagt Komitee-Sprecherin Lisa Kromer.
Die zweite Abstimmung zum gleichen Projekt
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Kromer führt das Verbot auf den Einfluss der beiden Fraktionspräsidenten im Gemeinderat und Kantonsrat zurück. Andreas Kirstein und Markus Bischoff sitzen im fünfköpfigen Parteivorstand und befürworten das Ensemble-Projekt. Kirstein ist zudem Vizepräsident der Genossenschaft ABZ, welche die gemeinnützigen Wohnungen für rund 500 Menschen auf dem Areal bauen würde.
AL geht auf Distanz
Andreas Kirstein weist die Kritik zurück. «Die Vollversammlung hat nur die Parole festgelegt. Über die Unterstützung des Nein-Komitees haben wir nicht gesprochen.» Die Parteileitung habe den Gegnern auch nicht verboten, das Partei-Logo zu verwenden. Die AL beteilige sich einfach nicht an den Aktivitäten des Nein-Komitees.
Diese Zurückhaltung sei in der Partei akzeptiert, auch unter den Ensemble-Gegnern, sagt Andreas Kirstein. «Die Begeisterung für das Vorgehen und die Argumente des Referendumkomitees sind nicht mehr so gross.» Kirstein spielt auf einen Facebook-Beitrag an, in dem dieses den Fussball als «Corona-verseucht» bezeichnete. Die Kritikerinnen innerhalb der AL verfolgten zwar das gleiche Ziel wie das Referendumskomitee, sagt Kirstein. «Aber sie tun dies aus anderen Gründen.»
AL-Gemeinderätin Andrea Leitner, die das Ensemble-Projekt skeptisch beurteilt, versteht diese Zurückhaltung. «Beim Stadion gehen in der AL die Meinungen weit auseinander.» Ein einseitiges Engagement würde diese Vielfalt nicht widerspiegeln.
Die SP tut sich schwer
Enttäuscht zeigt sich das Referendumskomitee auch vom Vorgehen der SP. Diese hat sich lange nicht festgelegt, auf der Website wurde die Stadionfrage bis anhin nicht erwähnt. «Die Sache scheint der SP unangenehm geworden zu sein», sagt Lisa Kromer. Von der grössten Partei in der Stadt dürfe man aber eine klare Haltung erwarten.
Grund für die späte Positionierung seien die Einschränkungen wegen des Coronavirus, sagt der städtische SP-Co-Präsident Oliver Heimgartner. Diese hätten eine Delegiertenversammlung mit richtiger Debatte verhindert. Anstelle der Delegierten entschied deshalb der Parteivorstand in Eigenregie. Die SP macht es nun ähnlich wie die AL. Sie empfiehlt ein Nein, beteiligt sich aber nicht an der Abstimmungsdebatte. «Wir finden das Projekt nach wie vor schlecht. Aber der Kampf ist geführt», sagt Heimgartner.
Vor der ersten Ensemble-Abstimmung versuchte die SP mit grossem Einsatz, das Stadion zu verhindern. Nach der Niederlage vom November 2018 kündigten Parteivertreterinnen an, das Volks-Ja zu akzeptieren. Bei der Diskussion über den Gestaltungsplan im Gemeinderat enthielt sich die SP-Fraktion.
Aus der Partei kam aber Druck für eine Nein-Parole. Das Referendumskomitee zitiert auf seiner Facebook-Seite Auszüge aus einem Schreiben, in dem Juso- und SP-Mitglieder von der Parteileitung eine Ablehnung fordern.
«Linker Flügel» fürs Stadion
In allen linken Parteien gibt es neben den Stadiongegnerinnen auch Befürworter. Diese haben sich zu einem eigenen Pro-Komitee namens «linker Flügel» zusammengetan. Gerade hat diese Gruppe mit einer Pressekonferenz für das Stadion geworben. Das Hauptargument: Fussball sei der «Integrationsmotor schlechthin» und brauche daher ein «echtes Zuhause». Die Gegner finden, dass «wahre Integration» auf der Stadionbrache stattfinde
.....in der 5. (!) Overtime