Weil GC und der FCZ taumeln, wächst in Zürich die Sorge wegen einer zweiten Stadion-Abstimmung
Nicht Rekurse, sondern ein erneuter Urnengang könnte das neue Fussballstadion in Zürich gefährden. Immerhin: Ein prominenter Gegner aus Höngg hat sich zurückgezogen.
Daniel Fritzsche (NZZ)
Er war das Schreckgespenst der intensiven Abstimmungskampagne um das neue Zürcher Fussballstadion: der «Höngger Freisinn». Die SP-Nationalrätin Jacqueline Badran, die das Projekt in Zürich-West bekämpfte, wurde nicht müde, von der Gruppe gutsituierter Herren zu sprechen, die das Vorhaben auf dem Rechtsweg zu Fall bringen wolle, sollte es nicht schon vorher an der Urne gekippt werden.
Nun sind seit der kapitalen Abstimmung bald sechs Monate ins Land gezogen. Und nach dem klaren Ja der Stimmbürger zum Projekt Ensemble mit Stadion und zwei Hochhäusern scheint der Kampfeswille des «Höngger Freisinns» nachgelassen zu haben.
Das wohl bekannteste Mitglied des «Komitees gegen den Höhenwahn», der frühere Gemeinderatspräsident und Architekt Marcel Knörr, zieht sich zurück. Der Wortführer ist aus der Gruppe ausgetreten – «aus privaten Gründen», wie er auf Anfrage der NZZ mitteilt. Wegen seines Engagements gegen das Projekt sei er massiv unter Druck geraten. Als bald 70-Jähriger wolle er sich dies nicht weiter antun.
Ein anderer Sprecher des Komitees lässt ausrichten, dass man über einen allfälligen Rekurs gegen das Bauprojekt noch nicht entschieden habe. Man warte derzeit auf die Publikation des privaten Gestaltungsplans. Vorher könne man sich nicht äussern. Zuvor blitzte die Gruppe vor Verwaltungsgericht mit einem Stimmrechtsrekurs gegen die Abstimmungsunterlagen und die Informationspolitik des Stadtrats in diesem Zusammenhang ab; ans Bundesgericht zog sie den Fall nicht weiter.
So wasserdicht wie möglich
Klar ist, dass die Baufirma HRS, die das Stadionprojekt realisiert, alles unternimmt, um möglichen Rekursen frühzeitig den Wind aus den Segeln zu nehmen. Sprecher Hans Klaus bestätigt, dass der Gestaltungsplan, der die grundsätzlichen baulichen Dimensionen, den Nutzen und den Zweck regle, sehr sorgfältig ausgearbeitet worden sei, damit er juristisch möglichst nicht angreifbar sei.
«Die hohe Qualität des Gestaltungsplans ist wohl einzigartig für ein Grossprojekt im Raum Zürich», sagt Klaus. Dies sei auch eine Lehre aus vergangenen, gescheiterten Stadionplänen gewesen. Das sogenannte Pentagon-Stadion, das für die Fussball-Europameisterschaft 2008 vorgesehen war, wurde über Jahre juristisch bekämpft und am Ende nie realisiert.
Gegen das Pentagon-Stadion zog unter anderem der Verkehrsclub der Schweiz (VCS) vor Gericht. Die Situation damals sei jedoch nicht mit der heutigen zu vergleichen, sagt der Geschäftsführer Markus Knauss. Beim Pentagon seien die Verkehrserschliessung und die vielen geplanten Parkplätze strittig gewesen.
Das Projekt Ensemble hingegen entspreche – prima vista – den Rechtsgrundlagen. So sind für die beiden Wohntürme und das Stadion 610 Parkplätze in einer Tiefgarage vorgesehen. «Wir werden das aber nach Vorliegen des Gestaltungsplans noch einmal genau prüfen», sagt Knauss.
Die brisantere juristische Frage stelle sich eher bei der städtebaulichen Einordnung der je 137 Meter hohen Wohntürme. Dafür wären dann jedoch andere Rekurrenten, zum Beispiel Anwohner, zuständig. Für solche Rechtsverfahren braucht es erfahrungsgemäss eine gut gefüllte Kriegskasse: Für den Gang bis vor Bundesgericht sind schnell einmal hohe fünfstellige Beträge nötig.
Die Interessen der direkten Anwohnerschaft hatte im Abstimmungskampf die IG Hardturmquartier gebündelt. Die Vereinspräsidentin war für die NZZ nicht zu sprechen. Vorstandsmitglied und SVP-Gemeinderat Stefan Urech – ein Befürworter des Stadionprojekts – berichtet aber davon, dass die Frage, ob und wie die IG das Projekt Ensemble juristisch bekämpfen wolle, noch nicht beantwortet sei. Er persönlich fände es falsch, eine grosse Summe für einen aussichtslosen Rechtsstreit auszugeben, sagt Urech. «Das Geld sollten wir besser für sinnvolle Projekte in unserer Nachbarschaft ausgeben.»
Liebäugeln mit Referendum
Für Gegner des Stadionprojekts gibt es also gewichtige Argumente gegen eine aufwendige «Rekursschlacht». So rückt plötzlich wieder eine politische Option in den Fokus. Der Gestaltungsplan zum Ensemble soll noch in diesem Jahr im Zürcher Stadtparlament verhandelt werden.
Im Rat ist kein grosser Widerstand zu erwarten. Die SP, die sich im Abstimmungskampf als stärkste Gegnerin positioniert hatte, will dem Plan «keine Steine in den Weg legen». So formulierte es die Parteileitung. Jedoch wird der parlamentarische Beschluss referendumsfähig sein. Bringen Anwohner, zum Beispiel mit der Hilfe der heutigen Nutzer der Stadionbrache, genügend Unterschriften zusammen, könnte es zu einer zweiten Abstimmung über das Projekt kommen. Das ist eine Variante, die für die Investoren HRS und CS gefährlich werden könnte.
Der Grüne Markus Knauss, der auch Gemeinderat und Mitglied des Vereins Stadionbrache ist, sagt: «Ein Referendum ist nicht a priori auszuschliessen.» Bei der ersten Abstimmung vom letzten September sei es in erster Linie um das Finanzierungsmodell für das Ensemble gegangen. Beim Gestaltungsplan könnte sich die Stimmbevölkerung zum Projekt an und für sich äussern.
«Im Grundsatz hat dieses Projekt nach wie vor keine städtebauliche Qualität und bringt dem Quartier nur Nachteile, gerade wenn man die heute schon prekäre Grünraumsituation berücksichtigt.» Bei einer allfälligen zweiten Abstimmung könne es durchaus sein, dass die Bevölkerung die momentanen sportlichen Leistungen der beiden Zürcher Fussballklubs einbeziehe. GC wird Ende dieser Saison so gut wie sicher in die Challenge League absteigen; dem FCZ droht die Barrage.
So eindeutig, wie immer geschrieben werde, sei das Abstimmungsresultat vor einem halben Jahr im Übrigen nicht gewesen, sagt Knauss. Knapp 54 Prozent sprachen sich für die Vorlage aus. Wäre eine erneute Abstimmung nicht eine Zwängerei? Knauss spricht von einem legitimen demokratischen Mittel. Auch über die Reform der Unternehmenssteuern werde nun bereits zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren abgestimmt.
GC muss bald wieder aufsteigen
Seitens des Projektteams sieht man es anders. Sprecher Hans Klaus sagt: «Die Zürcher haben ein klares Votum für das Stadion abgegeben.» Die Kombination von bezahlbarem Wohnraum, Gewerbe, Sport und einer sinnvollen Quartiergestaltung sei unterstützt worden.
Dass die sportliche Baisse von GC und FCZ bei einem erneuten Urnengang wohl eine Rolle spielen würde, nehme man zwar erst. Aber: «GC wird der Wiederaufstieg in die Super League sicher gelingen – am besten direkt in der kommenden Saison.» Die Weichen für den Erfolg seien mit dem neuen Präsidenten und dem neuen Trainer gestellt, sagt Klaus.
Finanziell sei das Stadion ohnehin nicht gefährdet. «Die aktuellen sportlichen Resultate haben keinen Einfluss auf die Kalkulation des Betriebs.» Auch mit nur noch einem Super-League-Klub könne das Stadion betrieben werden. In der Challenge League seien die erwarteten Erträge zwar geringer, die Ausgaben aber ebenso. «Insgesamt verkleinert sich die Bilanzsumme», sagt Klaus. Die Sportstätte sei zudem nicht überdimensioniert. Rund 18 000 Zuschauer finden darin Platz.
Wichtig sei, dass die Begeisterung für das Stadion und die Zürcher Klubs nach dem Erfolg an der Urne vom letzten Herbst in den kommenden Monaten und Jahren erhalten bleibe. Mit der Bevölkerung im Rücken – so die Hoffnung – bleibt das Zürcher Stadion auf Kurs.
) und bin zu den gleichen Schlüssen gekommen wie Du.